Die Deutsche Zentralverwaltung der Justiz

(auch: Deutsche Justizverwaltung, Abk. „DJV“[1])

 

war die von 1945 bis 1949 in der Sowjetischen Besatzungszone Deutschlands bestehende  

  

      Vorläuferorganisation des Justizministeriums der Deutschen Demokratischen Republik

 

 

 Der Aufbau der Gerichte oblag im Wesentlichen den Ländern, sodass der Einfluss der DJV als zentrale Institution schwach war.

 

 

Zwar erarbeitete Schiffer bereits Ende 1945 für den internen Gebrauch ein Statut, das die Verteilung der Kompetenzen zwischen der Zentralverwaltung und den Gerichten der Länder – etwa die Leitung und Kontrolle von Staatsanwaltschaften und Notariaten – regeln sollte; jedoch blieb die Rechtsverbindlichkeit des Statuts fraglich.

Mit nur etwa 100 Mitarbeitern war der Personalbestand der DJV kleiner als der der meisten anderen Zentralverwaltungen.

Die Abteilung Gesetzgebung erarbeitete zahlreiche Mustergesetze und bewies damit Kompetenz auf demGebiet des Staatsrechts, die später im Justizministerium der DDR wichtig wurde.

Maßgebliche Staatsrechtler der jungen DDR, wie Benjamin und Melsheimer, arbeiteten vorher in der DJV.

Als Verbindungsglied zwischen den ausführenden Justizbehörden der Länder und der Zentralverwaltung fungierten mehrmals pro Jahr stattfindende Landesjustizkonferenzen, auf denen Vertreter von SMAD, DJV und die Justizminister der Länder, ab 1947 auch die von den Landtagen gewählten Oberlandesgerichtspräsidenten und Generalstaatsanwälte diskutierten.

Seit 1947 gab die DJV monatlich die Zeitschrift „Neue Justiz“[3] heraus,

 

 in der diese Aktivitäten weiter analysiert und kommuniziert wurden.



Wegen des Juristenmangels nach dem Krieg war man auf Fachleute aus allen in der SBZ zugelassenen Parteien angewiesen. Deshalb war noch im Dezember 1947 der Einfluss der zukünftigen DDR-Staatspartei SED gering: Nur zwölf von 105 Mitarbeitern in der DJV waren SED-Mitglieder.

 

Zunehmender Druck auf die Zentralverwaltung Justiz, sich stärker dem Kurs der SED anzugleichen, führten im August 1948 zum Rücktritt Schiffers, der der Liberal-Demokratischen Partei Deutschlands angehörte.

 

Die Landeskonferenzen von Rechtsexperten waren sein Werk gewesen; die SED organisierte am 1. und 2. März 1947 die „1. Juristenkonferenz“ – eine von mehreren Gegenveranstaltungen zu den Landeskonferenzen.

 

 

Schiffer versuchte im Mai 1948, auf einer elften Landesjustizkonferenz den von ihm erarbeiteten Entwurf eines neuen Gerichtsverfassungsgesetzes zu diskutieren. Dazu kam es nicht, denn die SED lehnte, unterstützt von der SMAD, mehrere von Schiffer Vorstellungen zur Professionalisierung der Staatsanwaltschaft und damit die von der DJV geplanten Konferenz ab.[4] Auf diesen Eklat hin reichte Eugen

 

Schiffer seinen Rücktritt ein.

 

Ein halbes Jahr später zeigte sich das Präsidium der DJV in einer weiteren SED-Juristenkonferenz am 25. bis 26. November 1948 im neuen Gewand:

  • Max Fechner (SED) war der neue Präsident und wurde ein Jahr später erster Justizminister der DDR.
  • Vizepräsident war der spätere erste Generalstaatsanwalt der DDR Ernst Melsheimer (SED).