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Sondereinband
7. September 2001
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| .Die Demokratie stirbt millimeterweise. Das hat seinen
Grund in den Eigeninteressen der politischen Klasse: Sie soll alle
Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren und das
Grundgesetz wahren. In Wahrheit widmet sie alle Kraft dem eigenen
Wohle, mehrt ihren eigenen Nutzen und schreckt selbst vor Verfassungsverstößen
nicht zurück. Es geht um Machterhalt, materielle Absicherung
und persönliche Vorteile. Längst klafft zwischen Anspruch
und Wirklichkeit eine enorme Lücke. Das verschleiert die politische
Klasse, indem sie die rechtliche Rahmenordnung verändert. So
wird der Normbruch zur Norm. Ein solches System ist nur möglich,
weil es an echtem Wettbewerb der Parteien und Politiker fehlt und
weil es ein politisches Mitspracherecht der Bürger faktisch
kaum noch gibt. Punkt für Punkt legt Hans Herbert von Arnim
die Funktionsweise dieses Systems bloß, dessen bezeichnendstes
Symptom die Korruption ist. Ob offen oder verdeckt - von der Flick-Affäre
bis zu den schwarzen Kassen der CDU ist die Geschichte der Republik
eine Geschichte der Einflussnahme. |
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